CDU-Vize Laschet: Aufbruch in die digitale Zukunft beschleunigen

Dirk_Bornemann_0071 1Armin Laschet ist es gewohnt, für seine politischen Ziele zu kämpfen. „Sie müssen eine Idee haben, dafür werben und sie durchsetzen“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU im Rahmen der Microsoft-Veranstaltungsreihe Digitales Deutschland. In der Debatte mit dem Journalisten Wolfram Weimer wurde deutlich, dass die Christdemokraten die Digitalisierung neben der aktuellen Flüchtlingsfrage in diesem Sinne als zentrale politische und wirtschaftliche Herausforderung der Gegenwart begreifen. „Wir müssen unsere Stärken im digitalen Wettbewerb ausbauen“, forderte der Christdemokrat im Microsoft Atrium Unter den Linden.

Der CDU-Landesvorsitzende Nordrhein-Westfalens setzt den Schwerpunkt auf die digitale Mobilisierung etablierter Industriekonzerne und des industriellen Mittelstands („Industrie 4.0“). „Unsere industrielle Stärke kombiniert mit digitalen Technologien – das kann unsere Zukunft sein“, zeigte sich der Christdemokrat überzeugt. Denn die Stärke der deutschen Wirtschaft beruhe auf ihrer industriellen Basis. „Diese Stärken müssen in die digitale Welt Einzug halten“, so der stellvertretende Bundesvorsitzende weiter.

Beim Aufbruch zur Industrie 4.0 müssen die Deutschen nach Einschätzung Laschets jedoch ein liberaleres Verhältnis im Umgang mit Daten entwickeln. Daten sind der Rohstoff der Zukunft, der verengte Blick auf die Risiken verstellt die wirtschaftlichen Chancen, die mit der Verarbeitung großer Datenmengen („Big Data“) einhergehen. „Deshalb ist es wichtig, dass wir ein entspanntes Verhältnis zum Datenschutz bekommen. Hier kann Deutschland einiges von den USA lernen“, betonte Laschet. In diesem Zusammenhang rief der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende dazu auf, europäischer zu denken. Das gelte insbesondere für den Bereich der Digitalpolitik. „Digitale Regulierungspolitik geht nur noch europäisch“, stellte Laschet klar. Zugleich müsse aber auch in den Regionen und in den Ländern jeden Tag hart an der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft gearbeitet werden. Beispiel Breitbandausbau: Der Christdemokrat kritisierte, das exportstarke Industrieland Nordrhein-Westfalen leiste sich nach wie vor viel zu viele weiße Flecken bei der Versorgung mit schnellem Internet. Gerade in ländlichen Regionen wie im Sauerland, traditionell ein starker Standort für die Hidden Champions aus dem industriellen Mittelstand. „Ausgerechnet da, wo unsere Weltmarktführer sitzen, haben wir kein schnelles Internet. Das geht nicht.“

Aus Sicht des Christdemokraten gilt es schließlich, die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen wie die steuerliche Förderung von Startups zu verbessern, um die Innovationspotenziale der Digitalisierung zu heben. „Digitale Souveränität in Europa werden wir dauerhaft nur dann sichern können, wenn europäische Unternehmen in der Spitze mitspielen“, mahnte Laschet.

Veröffentlicht von Dr. Dirk Bornemann, Leiter Recht und Corporate Affairs und Mitglied der Geschäftsführung, Microsoft Deutschland GmbH

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