Friedrich Merz: Strategische Partnerschaft mit den USA stärken

Dirk BornemannFriedrich Merz bleibt ein passionierter politischer Kopf. Auch sechs Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag spürt jeder die lebhafte Freude am politischen Diskurs, sobald der frühere Fraktionsvorsitzende der Union das Wort ergreift. Extrem engagiert, rhetorisch präzise, mit klarem und stets sorgfältig begründetem Urteil – so konnten die Gäste im Microsoft Atrium den heutigen Vorsitzenden des deutsch-amerikanischen Netzwerks Atlantik-Brücke im Gespräch mit dem Journalisten Udo van Kampen erleben.

Beim transatlantischen Dialog Unter den Linden wurde vor allem eins deutlich: Friedrich Merz liegt die europäisch-amerikanische Partnerschaft außerordentlich am Herzen.

Und er ist erkennbar bereit, dafür zu werben, zu streiten und andere, insbesondere auch amerikakritische Geister, zu überzeugen. „Die USA sind für uns ein strategischer Partner“, betonte Merz. „Politisch, aber auch ökonomisch. Und diese Partnerschaft sollten wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen!“ Das betreffe neben den großen politischen und geostrategischen Herausforderungen der Gegenwart wie den Syrien-Krieg und die Terrorgefahr insbesondere auch die ökonomische Zusammenarbeit an der Schwelle zur Industrie 4.0. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass Deutschland und Europa die Chancen der Digitalisierung nutzen werden“, erklärte Merz. Vor allem die deutsche Industrie und der deutsche Mittelstand verfügten über spezifische Stärken, die amerikanische Unternehmen in dieser Weise nicht zu bieten hätten. Stichworte: Maschinenbau, Automobilbau oder chemische Industrie. „Die deutsche Industrie ist in den meisten Bereichen besser als die amerikanische. Und mit Software allein werden wir die Welt nicht retten“, sagte Merz mit Blick auf die digitale Revolution. „Aber: Gemeinsam können wir sehr viel erreichen. Die Kombination der deutschen Industrie mit der amerikanischen Digitalwirtschaft kann ein großer Erfolg werden. Wenn wir die Industrie 4.0 ernsthaft wollen, dann führt kein Weg an einer noch intensiveren Zusammenarbeit mit amerikanischen Unternehmen vorbei!“

Deshalb: Deutsche und Europäer hätten allen Grund, sich den Amerikanern gegenüber selbstbewusster zu präsentieren. „Wir bauen die Hardware, die besten Autos der Welt, und in diese Autos bauen wir amerikanische Digitaltechnologie ein“, umschrieb Merz seine Vorstellung davon, wie sich die deutsche Wirtschaft im transatlantischen Dialog mit ihren US-Partnern darstellen solle. „Wir müssen da selbstbewusster auftreten, sonst haben die Amerikaner keinen Respekt vor uns“, rät der Vorsitzende der Atlantik-Brücke eindringlich. Ein gutes Beispiel ist für Merz in diesem Zusammenhang das jüngst ergangene Safe Harbor-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). „Ich finde das in der Sache richtig, aber auch deshalb so gut, weil es den Amerikanern europäisches Selbstbewusstsein entgegensetzt. Die Europäer haben gezeigt, dass sie beim Datenschutz eine eigene Meinung haben – und dass sie auch bereit sind, diese gegen die Meinung der Vereinigten Staaten durchzusetzen“, betonte Merz.

Kurzum: Dies- und jenseits des Atlantiks gibt es immer wieder unterschiedliche Vorstellungen; zum Datenschutz, zur Sicherheitspolitik, zu den Formen von Demokratie, zum politischen Wettbewerb und zur Meinungsfreiheit. „Aber bei aller Kritik an den Vereinigten Staaten, die im Detail sicher an vielen Stellen berechtigt ist: Amerika gehört unverändert zum Kreis offener und freiheitlicher Gesellschaften“, stellte Merz klar. Die USA seien damit im 21. Jahrhundert weiterhin der wichtigste strategische Partner Europas. Und das gilt für Politik und Wirtschaft gleichermaßen, ist Merz überzeugt.

Veröffentlicht von Dr. Dirk Bornemann, Leiter Recht und Corporate Affairs und Mitglied der Geschäftsführung, Microsoft Deutschland GmbH

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