Microsoft-Chefjustiziar Brad Smith: Vertrauen in moderne Technologien stärken

Author: Dirk Bornemann

Dirk Bornemann

„Es war die beste Zeit, es war die schlimmste Zeit“: Brad Smith, President und Chief Legal Officer von Microsoft, leitete seine Keynote im Microsoft Atrium mit einem berühmten Zitat von Charles Dickens ein. Ähnlich wie zur Entstehungszeit des historischen Romans „A Tale of Two Cities“ im Jahr 1859 wird auch die heutige Welt von gewaltigen wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen geprägt, die menschliche Weisheit und Torheit stärker ins Licht rücken als historisch ruhigere Zeiten.

Maßgeblich treibende Kräfte sind dabei aus technologischer Perspektive das Internet und das Cloud Computing. Sie verändern wirtschaftliche und soziale Beziehungen fundamental. Doch es kommt auf das Vertrauen an: „Menschen nutzen nur Technologien, denen sie vertrauen können“, betonte Smith. Dieses Vertrauen hat in den letzten Jahren insbesondere durch die Snowden-Enthüllungen Schaden genommen. Um es wiederherzustellen, regte Smith einen grundlegenden rechtlichen Ansatz an, der eine vernünftige Balance zwischen dem Bedürfnis nach Sicherheit, verfassungsrechtlich verbrieften Privatsphäre- und Freiheitsrechten sowie einem freien Internet und offenen Märkten gewährleiste.

Hierfür stellte Smith mehrere Leitlinien vor. Erstens: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Herrschaft des Rechts muss ohne Einschränkung auch im Netz gelten. Zweitens: Recht und Gesetz liegen in der Verantwortung des Gesetzgebers, nicht in der Hand etwa von Unternehmen. Drittens: Die Macht der Transparenz: Je mehr Transparenz Regierungen und Unternehmen beim Umgang mit persönlichen Daten verinnerlichen, desto mehr können Bürger und Nutzer in moderne Technologien vertrauen. Für Microsoft ist das Kern einer Firmenphilosophie, die Microsoft-CEO Satya Nadella so zusammenfasst: „Technologie muss sich weiterentwickeln, aber zeitlose Werte bleiben.“

Auf Basis dieser Erkenntnis ruht die Arbeit von Microsoft auf vier Pfeilern:

  1. Privatsphäre: Private Daten bleiben privat und stets unter der Kontrolle der Nutzer.
  2. Compliance: Private Daten werden immer im Einklang mit den jeweils nationalen Gesetzen behandelt.
  3. Transparenz: Die Sammlung und Nutzung von Daten ist für die Nutzer zu jeder Zeit erkennbar.
  4. Sicherheit: Microsoft gewährleistet, dass sämtliche Daten sicher gespeichert werden.

„Das sind die vier wesentlichen Verpflichtungen, die Microsoft im Umgang mit Kundendaten einhält,“ unterstreicht Smith. Ganz besonders gilt das selbstredend auch für die Cloud-Dienste.

Ausdruck dieser fundamentalen Prinzipien ist nach Smiths Worten zum Beispiel das Treuhand-Modell in Deutschland, welches Microsoft zusammen mit der Telekom-Tochter T-Systems entwickelt hat. Wenngleich Hard- und Software für die Cloud-Dienste von Microsoft stammen, hat das Unternehmen selbst keinen Zugriff auf die Kundendaten – und bietet damit einen zusätzlichen Schutzschild gegen Begehrlichkeiten zum Beispiel von US-Behörden, wie sie derzeit im so genannten „Warrant Case“ von US-Gerichten geprüft werden.

Microsoft bleibt bei seiner Überzeugung: US-Strafverfolger dürfen nicht unilateral ohne Zustimmung europäischer Behörden auf Emails von Kunden zugreifen, die auf europäischen Servern – in diesem Fall in Dublin – gespeichert sind. Das fundamentale Recht auf Privatsphäre der europäischen Bürger würde durch eine solche extraterritoriale Rechtsauslegung der US-Behörden in seinen Grundfesten erschüttert. Smith: „Wir glauben, derartige Dinge müssen in internationalen Abkommen und Gesetzen geregelt werden. Das internationale Recht muss dringend modernisiert werden, um der Herrschaft des Rechts dies- und jenseits des Atlantiks wieder volle Geltung zu verschaffen.“

Veröffentlicht von Dr. Dirk Bornemann, Leiter Recht und Corporate Affairs und Mitglied der Geschäftsführung, Microsoft Deutschland GmbH

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