Die Globalisierung wird digital

Author: Dirk BornemannUlrich Grillo ist zuversichtlich: trotz einer eher schwachen Weltkonjunktur und der nachlassenden Dynamik im Welthandel rechnet der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in den kommenden Jahren mit neuen Impulsen für die Weltwirtschaft. „Der transatlantische Dialog ist dabei besonders wichtig“, hob Grillo im Gespräch mit Udo van Kampen im Microsoft Atrium hervor. „Gerade in turbulenten Zeiten wie diesen ist es wichtig, den Dialog auf allen Ebenen zu pflegen.“

Denn die Globalisierung ist – anders als in den zwei Dekaden nach dem Fall des Eisernen Vorhangs – heute kein Selbstläufer mehr. Angesichts geopolitischer Spannungen, wiedererstarkter Nationalismen und protektionistischer Strömungen braucht die Weltwirtschaft einen neuen Anlauf für einen freiheitlichen Ordnungsrahmen, zu dem die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) einen wichtigen Beitrag leisten kann. Aktuelle Zahlen unterstreichen die Bedeutung der deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen: Deutsche Firmen exportierten im vergangenen Jahr Waren im Wert von knapp 114 Milliarden Euro in die USA – die Amerikaner lösten Frankreich damit als Deutschlands wichtigster Handelspartner ab.

Zunehmend in den Mittelpunkt der transatlantischen Beziehungen rückt die Digitalisierung. „Eines der größten gemeinsamen Themen, die wir derzeit haben, ist die digitale Ökonomie“, so der BDI-Präsident, die gerade für die deutsche Industrie von immenser Bedeutung sei. „Und gerade weil die Digitalisierung so relevant für die Zukunft unserer Industrie ist, wundert es mich nicht, wenn es manchmal auch Spannungen im digitalen transatlantischen Verhältnis gibt.“

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Ulrich Grillo: Bisweilen habe ich den Eindruck, dass wir in der digitalen transatlantischen Ökonomie schon weiter sind als in der digitalen transatlantischen Politik.

Zu diesen Spannungen zählen auch die unterschiedlichen Vorstellungen über den Datenschutz dies- und jenseits des Atlantiks. Der Industriepräsident kritisierte, die Politik habe es bislang nicht geschafft, vergleichbare Regeln zum Umgang zur Datennutzung zu schaffen. „Darunter leiden die Unternehmen, europäische wie amerikanische“, monierte Grillo. Noch sei offen, ob das neue „EU-US Privacy Shield“ als Nachfolger von „Safe Harbor“ einer Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) standhält. Grillo wies zugleich darauf hin, dass es auch unter dem neuen transatlantischen Datenschutz-Regime zu Konflikten zwischen amerikanischen und europäischen Rechtsnormen und deshalb zu hohen Geldstrafen für global agierende Unternehmen kommen könne. „Gerade Ihnen bei Microsoft sind diese Dilemmata bewusst. Ihr Kampf mit der US-Justiz ist vielen bekannt, die von Ihnen die Herausgabe von E-Mail-Informationen auf Servern in Irland verlangt. Hiergegen wehren Sie sich – unseres Erachtens zu Recht“, unterstrich der BDI-Präsident. „Wir brauchen mehr Sicherheit und mehr Vertrauen bei diesem Thema“, durch eine schrittweise Anpassung der Gesetze dies- und jenseits des Atlantiks.

Grillo rückte die gemeinsamen Interessen mit den Amerikanern in den Fokus. So könnten die USA von der deutschen Industrie lernen, wie sie ihr produzierendes Gewerbe revitalisieren. Die deutsche Industrie wiederum könne sich von der digitalen Avantgarde im Silicon Valley das Denken in disruptiven Geschäftsmodellen abschauen. „Eine einmalige Gelegenheit für diesen Austausch wird die Hannover-Messe sein, bei der die USA zum ersten Mal überhaupt Partnerland einer Messe im Ausland sein werden“, sagte Grillo. Ein starkes Signal: Denn der Besuch Barack Obamas in Hannover unterstreicht einerseits die Bedeutung der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen. Der US-Präsident dürfte in Hannover zugleich aber auch frischen Wind in die stockenden TTIP-Verhandlungen bringen. Damit verbindet sich die Hoffnung auf mehr Freihandel und wachsenden Wohlstand. Und, vielleicht noch wichtiger: auf die dringend gebotene politische Gestaltung der Globalisierung.

Denn die Globalisierung bekommt mit der Digitalisierung ein neues Gesicht. „Es geht vor allem um Regeln für Zukunftstechnologien an der Schnittstelle von klassischer Industrie, Dienstleistungen und der digitalen Ökonomie“, sagt Industriepräsident Grillo. „TTIP ist deshalb eine Plattform, um die transatlantische Zusammenarbeit bei diesen Zukunftsfragen auf eine neue Basis zu stellen.“ Ein Neubeginn, davon ist Grillo überzeugt, brauchen die transatlantischen Beziehungen nicht. „Aber eine Beschleunigung. Wir müssen unsere Zusammenarbeit intensivieren und vertrauensvoll nach vorne treiben, um die Chancen aus dieser Beziehung zu nutzen!“

Veröffentlicht von Dr. Dirk Bornemann, Leiter Corporate, External and Legal Affairs und Mitglied der Geschäftsführung, Microsoft Deutschland GmbH

 

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