Unsere Klage zu Durchsuchungsbefehlen: ein wichtiges Urteil für Menschen auf der ganzen Welt

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Brad Smith

Gestern hat ein US-Berufungsgericht im sogenannten „Warrant Case“ zugunsten von Microsoft entschieden. In diesem Fall geht es um die förmliche Anfechtungsklage von Microsoft gegen einen Durchsuchungsbeschluss (search warrant), der von einem amerikanischen Gericht erlassen wurde. Microsoft wurde darin aufgefordert, den E-Mail-Verkehr eines Kunden, der in einem irischen Rechenzentrum von Microsoft gespeichert ist, herauszugeben.

Im Zentrum des Falls stand die Frage, ob die US-Regierung den Zugriff auf Daten anordnen darf, die sich ausschließlich außerhalb der USA befinden. Durch den in diesem Fall erlassenen Durchsuchungsbeschluss wurde das geltende EU-Recht verletzt. Dagegen hat Microsoft sich in mehreren Instanzen in den USA zur Wehr gesetzt und hat in dritter Instanz gewonnen.

Nachfolgend lesen Sie die deutsche Übersetzung des Blogartikels von Brad Smith, President and Chief Legal Officer, Microsoft Corporation, der die Bedeutung des Urteils für den Schutz der Privatsphäre und den Rechtsschutz im Rahmen der weltweiten digitalen Transformation erläutert.

 


Unsere Klage zu Durchsuchungsbefehlen: ein wichtiges Urteil für Menschen auf der ganzen Welt

Heute hat das US-Berufungsgericht „U.S. Court of Appeals for the Second Circuit” über die Klage von Microsoft gegen die globale Anwendbarkeit von US-Durchsuchungsbeschlüssen für E-Mails von Personen entschieden. Das Gericht entschied zugunsten von Microsoft und hob damit das Urteil der vorherigen Instanz auf.

Natürlich begrüßen wir das heutige Urteil des Berufungsgerichts. Das Urteil ist aus drei Gründen wichtig: Es gewährleistet, dass das Recht auf Privatsphäre der Menschen entsprechend der jeweiligen nationalen Rechtsordnung geschützt wird. Es stellt sicher, dass der Rechtsschutz der physischen Welt auch im digitalen Bereich Anwendung findet, und es ebnet den Weg für bessere Lösungen, die die Bedürfnisse des Rechts auf Privatsphäre und der Strafverfolgung gleichermaßen berücksichtigen.

Erstens ist diese Entscheidung ein wichtiger Sieg für den Schutz des Rechts auf Privatsphäre der Menschen nach ihren jeweiligen Rechtsordnungen gegenüber dem Zugriff fremder Regierungen. Es wird klargestellt, dass der US-Kongress der US-Regierung nicht die Befugnis erteilt hat, unilateral Durchsuchungsbeschlüsse zu erlassen, die über die US-Grenzen hinausreichen. Als globales Unternehmen haben wir schon lange erkannt, dass Menschen auf der ganzen Welt nur dann der durch sie benutzten Technologie vertrauen, wenn sie Gewissheit haben können, dass ihre persönlichen Informationen von den Gesetzen ihres eigenen Landes geschützt werden.

Zwar hat Microsoft die Klage eingereicht und weiterverfolgt, wir haben jedoch während des gesamten Verfahrens von vielen Seiten weitreichende Unterstützung erfahren. Wir sind zutiefst dankbar für diese Unterstützung, unter anderem durch sachverständige Schriftsätze („Amicus Briefs“) von 28 Technologie- und Medienunternehmen, 23 Handels- und Interessensverbänden, 35 der landesweit führenden Informatikwissenschaftler sowie von der irischen Regierung selbst. Das große Maß an Unterstützung, das wir erfahren haben, war von grundlegender Bedeutung für diesen Fall und wird es auch mit Blick auf die Zukunft bleiben.

Zweitens haben wir seit dem Tag, an dem wir unsere Klage eingereicht haben, unsere Überzeugung betont, dass Technologie sich zwar weiterentwickeln muss, zeitlose Werte jedoch weiterhin Bestand haben müssen. Der Schutz des Rechts auf Privatsphäre und das Rechtsstaatsprinzip sind zwei dieser zeitlosen Werte. Kunden weltweit erwarten, dass der traditionelle Schutz des Rechts auf Privatsphäre, der für ihre in Papierform vorhandenen Daten galt, auch dann garantiert wird, wenn Informationen in der Cloud gespeichert werden. Die heutige Entscheidung des Gerichts trägt dazu bei, dies sicherzustellen.

Zu guter Letzt haben wir von Beginn der Klageeinreichung an darauf hingewiesen, dass der Schutz des Rechts auf Privatsphäre, aber auch die die Bedürfnisse der Strafverfolgung, neue rechtliche Lösungsansätze erfordern, die die heutige Welt in angemessener Form widerspiegeln, anstatt sich an Technologien zu orientieren, die vor drei Jahrzenten zur Zeit der Verabschiedung der Gesetze verbreitet waren. Vor diesem Hintergrund ermutigt uns die Tatsache, dass in jüngster Zeit überparteilich im US-Kongress das Vorhaben unterstützt wird, über ein neues Gesetz zur Geheimhaltung Internationaler Kommunikation („International Communications Privacy Act“) zu beraten. Ebenfalls ermutigt fühlen wir uns durch die Arbeit des US-Justizministeriums, den Ansatz eines neuen bilateralen Vertrages mit der Regierung des Vereinigten Königreichs zu verfolgen.

Die heutige Entscheidung macht deutlich, dass es nun umso wichtiger ist, dass Kongress und Exekutive gemeinsam auf eine Modernisierung der bestehenden Rechtsgrundlagen hinarbeiten. Dies setzt sowohl die Schaffung neuer nationaler Gesetze als auch den Abschluss neuer internationaler Verträge voraus. Wir sollten nicht länger warten. Wir sind zuversichtlich, dass sich die Technologiebranche weiterhin dafür einsetzen wird, konstruktiv mit Regierungsvertretern zusammenzuarbeiten. Wir hoffen, dass das heutige Urteil einen Anstoß dafür liefert, dass Regierungen in Zukunft schneller handeln, damit sich die Bedürfnisse des Rechts auf Privatsphäre und der Strafverfolgung gleichermaßen so entwickeln können, dass sowohl die Rechte Einzelner als auch die Rechtsordnungen weltweit respektiert werden.

Veröffentlicht von Brad Smith – President and Chief Legal Officer, Microsoft Corporation


Das englische Original des Blogposts vom 14. Juli 2016 finden Sie hier.
In diesem Video kommentiert Brad Smith das Urteil:

Arbeiten 4.0: Staatssekretär Thorben Albrecht zu Besuch auf der Baustelle der künftigen Deutschlandzentrale von Microsoft

Markus Köhler

Markus Köhler

Experten erwarten, dass in Deutschland bis zum Jahr 2020 rund 60 Prozent aller Arbeitsplätze auf flexiblen Modellen, d.h. gekoppelt an zeitliche wie räumliche Flexibilität, basieren. Doch wie sieht das Arbeiten der Zukunft dann eigentlich aus? Kann jeder kommen und gehen wann er will? Brauchen wir überhaupt noch Büros? Bei Microsoft Deutschland arbeiten wir schon seit vielen Jahren flexibel. Rund 90 Prozent aller Kollegen nutzen heute die flexiblen Arbeitsbedingungen und sind nicht täglich im Büro. Mit den Betriebsvereinbarungen zur Vertrauensarbeitszeit (seit 1998) und dem Vertrauensarbeitsort (2014) hat Microsoft die Anwesenheitspflicht seiner Mitarbeiter längst abgeschafft. Und dennoch werden wir im Herbst unsere neue Unternehmenszentrale (#OfficemitWindows) auf 26.000 m² in München-Schwabing einweihen.

Mit dem bis Ende 2016 angelegten Prozess „Arbeiten 4.0“ hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Dialog über die Zukunft der Arbeitsgesellschaft und die Voraussetzungen für „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter angestoßen. Nach dem Besuch von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles im Sommer 2015 in unserer alten Unternehmenszentrale in Unterschleißheim durften wir nun Staatssekretär Thorben Albrecht zu einem Rundgang durch das fast fertiggestellte Gebäude in Schwabing begrüßen. Dabei stand unser Bürokonzept des „Smart Workspace“ im Mittelpunkt, das wir in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer IAO für das #arbeitenviernull bei Microsoft entwickelt haben.

Das Konzept steht für die Freiheit und eigenen Gestaltungsmöglichkeiten der Mitarbeiter. Jeder Mitarbeiter kann selbst entscheiden, wo, wie und mit wem er zusammenarbeiten möchte – stets unterstützt von technischer Ausstattung auf höchstem Niveau. Mit dem „Smart Workspace“ schaffen wir eine Arbeitsumgebung, in der sich Mitarbeiter wohlfühlen und die die unterschiedlichsten Bedürfnisse optimal berücksichtigt. Dafür gibt es vier verschiedene Workspaces, die sich mehrfach über das gesamte Gebäude verteilt wiederfinden: Von Rückzugsbereichen für Tätigkeiten, die eine hohe Konzentration erfordern, bis hin zu Büroflächen, die auf Teamarbeit und Kollaboration ausgelegt sind. Darüber hinaus stehen den Mitarbeitern Loungeflächen, Meeting- und Konferenzräume, Dachterrassen, ein Fitnessstudio und ein großes Mitarbeiterrestaurant zur Verfügung.

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Der „Smart Workspace“ fördert die Integration aller Mitarbeiter durch eine Verbesserung der Kooperations- und Kollaborationsmöglichkeiten, unabhängig davon, wieviel Zeit sie im Büro verbringen. Moderne IT gibt uns heute die Freiheit, selbst zu entscheiden, wann und wo wir arbeiten. Dabei wird das Büro nicht überflüssig – im Gegenteil: Es wandelt sich zu einem unerlässlichen Ankerpunkt für Sozialkontakte und wird zum Austausch und zur Vernetzung immer wichtiger. Arbeiten 4.0 braucht das Büro, damit wir auch in der digitalen Arbeitswelt als „echtes“ Team funktionieren.

Wir sind nicht nur gespannt auf die Erfahrungen, die wir in unserem Smart Workspace ab Herbst sammeln werden, sondern möchten diese auch teilen. Mit Kunden, Partnern, interessierten Unternehmen und der Öffentlichkeit, die wir zu Führungen durch unsere neue Arbeitswelt einladen – und nicht zuletzt auch im weiteren Austausch mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Auf einen nächsten Besuch von Staatssekretär Thorben Albrecht in dem fertiggestellten Gebäude freuen wir uns dabei ganz besonders!

Veröffentlicht von Markus Köhler, Senior Director HR und Mitglied der Geschäftsleitung bei Microsoft Deutschland

EU-U.S. Privacy Shield: Fortschritt für die Privatsphärerechte

John Frank

John Frank

Wir bei Microsoft begrüßen die neue Entscheidung zum EU-U.S. Privacy Shield der Europäischen Kommission. Durch die Entscheidung wird ein hoher Standard im Hinblick auf den Schutz der persönlichen Daten der EU-Bürger gesetzt. Microsoft ist der Auffassung, dass der Schutz der Privatsphäre ein Grundrecht ist. Wir sind überzeugt, dass dieses Grundrecht durch das Privacy Shield gefördert wird.

Die neue Entscheidung stellt eine wichtige Errungenschaft sowohl zum Schutz der Privatsphärerechte von Individuen aus ganz Europa als auch für Unternehmen verschiedenster Industrien dar, deren Geschäftsaktivitäten und Services auf internationalem Datenaustausch basieren. Mittels ihrer erfolgreichen und rigorosen Verhandlungen haben EU und USA es vermocht, einen bedeutenden Fortschritt in einem der grundlegenden Bereiche der transatlantischen Zusammenarbeit einzuleiten. Zwar stützen wir uns auf beiden Seiten des Atlantiks auf verschiedene Rechtsgrundlagen, wir teilen jedoch die gleichen Werte im Hinblick auf den Schutz der Privatsphäre.

Safe Harbor blieb bislang hinter den Schutzanforderungen, die sich aus den europäischen Datenschutzbestimmungen ergeben, zurück. Ich bin der Überzeugung, dass das Privacy Shield nun jeder dieser Anforderungen gerecht wird. Es garantiert das Recht der Europäer auf effektive Rechtshilfe, stärkt die Rolle der Datenschutzbehörden, führt eine unabhängige Überprüfungsinstanz ein und erhöht die Transparenz im Hinblick auf die Datensammlungspraktiken der U.S.-Sicherheitsbehörden. Darüber hinaus beinhaltet es neue Regelungen zur Datenspeicherung sowie zur Weiterübermittlung von Daten.

Entscheidend ist unter anderem auch, dass elementare Vorschriften des Privacy Shields auch auf alternative Mechanismen des Datentransfers ausgeweitet werden, so z.B. auf die EU-Standardvertragsklauseln.

Das Privacy Shield setzt die Datenflüsse zwischen Europa und den USA auf ein solides rechtliches Fundament. Meiner Ansicht nach stellt insbesondere der vorgesehene jährliche Überprüfungsmechanismus ein Schlüsselelement der neuen Entscheidung dar. Das Privacy Shield wird dadurch zu einem lebendigen rechtlichen Rahmenwerk, das sich mit der Zeit weiterentwickelt und sich Veränderungen im Bereich des Umgangs mit Daten, dem technologischem Fortschritt und reformierten Privatsphäregesetzen anpassen wird. Unsere Kunden, unser weitreichendes Partnernetzwerk in Europa und nicht zuletzt Microsoft selbst werden gemeinsam von einem stabilen Rechtsrahmen mit intrinsisch vorgesehenen Flexibilitätsmaßnahmen profitieren. Das Privacy Shield stellt insofern sicher, dass zeitlose Werte auch in einer Ära, in der Technologie sich immer schneller verändert, weiterhin geschützt werden.

Wir sind den Verhandlungsführern auf Seiten der Europäischen Kommission und des U.S.-Justizministeriums dankbar für ihre mehr als zweijährige konstruktive Arbeit an diesem Abkommen – ein Verhandlungsprozess, der lange vor der Safe Harbor-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs eingeleitet wurde. Sie haben großartige Arbeit geleistet und dabei sowohl besonderen Einsatz bewiesen als auch die notwendige Flexibilität gezeigt, um ein Set an detaillierten Dokumenten auszuhandeln, das sowohl die europäischen Rechtsanforderungen widerspiegelt als auch dem amerikanischen Rechtssystem und den darin vorgesehenen Praktiken Rechnung trägt. Ferner bin ich der festen Überzeugung, dass die lebhafte öffentliche Debatte und die Verbesserungsvorschläge der letzten Monate zu wichtigen Verbesserungen und zu einem insgesamt stärkeren Privacy Shield beigetragen haben.

Wie ich bereits im April angekündigt habe, wird Microsoft nun den Prozess der Umsetzung der sich aus dem Privacy Shield ergebenden Anforderungen einleiten und sich sobald wie möglich zur Einhaltung des Abkommens selbstverpflichten. Wir wollen an dieser Stelle erneut unser Versprechen vom April betonen, mit den nationalen Datenschutzbehörden in der EU zu kooperieren und ihren Ratschlägen im Hinblick auf Streitfragen im Rahmen des Privacy Shields Folge zu leisten. Es liegt in unserem eigenen Interesse, sicherzustellen, dass das Privacy Shield schnell und rigoros umgesetzt wird.

Das Privacy Shield zeigt, dass die USA und die EU in Fragen des Datenschutzes weitaus mehr verbindet als ein oberflächlicher Vergleich vermuten lassen würde. Auf beiden Seiten des Atlantiks glauben die Bevölkerung und die politischen Entscheidungsträger fest an einen starken Schutz der Privatsphäre. Auf beiden Seiten des Atlantiks möchten die Bevölkerung und die politischen Entscheidungsträger die richtige Balance zwischen Privatsphäre und Sicherheit schaffen. Die rechtlichen Grundlagen divergieren und zahlreiche Nuancierungen bestehen weiterhin, aber wir teilen die gleichen Werte und Ziele im Hinblick auf die Sicherung der Privatsphärerechte.

Veröffentlicht von John Frank, Vice President EU Government Affairs, Microsoft

Das englische Original des Blogposts vom 11. Juli 2016 finden Sie hier.

Programmierer braucht das Land

Sabine-Bendiek80x80Darüber, dass Programmieren zukünftig eine Kernkompetenz darstellt, ist man sich einig. Doch darüber, wie und in welchem Maße wir den Nachwuchs auf diese Zukunft vorbereiten, herrscht immer noch Unklarheit.

Sicher ist nur, dass in der Arbeitswelt von morgen eine ganze Reihe neuer Kompetenzen notwendig sind, wie die aktuelle Studie „New Vision for Education“ des Weltwirtschaftsforums in Zusammenarbeit mit der Boston Consulting Group zeigt: Neben grundlegenden Skills wie Lesen und Schreiben werden Kompetenzen im Umgang mit Informations- und Kommunikations-Technologie immer wichtiger. Zudem erkennt die Studie, dass Technologie dabei hilft, soziale und emotionale Kompetenzen zu entwickeln, die auf dem Arbeitsmarkt ebenfalls gefragt sein werden.

16 skills students 21 century

Programmierer braucht Deutschland aber heute schon. Wir müssen hierzulande endlich mit der Transformation beginnen und Coding zur anerkannten Kulturtechnik etablieren – nur durch gezielte Förderung des Nachwuchses können wir den Fachkräftemangel abwenden. Damit aus Kindern und Jugendlichen kompetente Fachkräfte, Erfinder oder Unternehmensgründer werden, ist es aus unserer Sicht besonders wichtig, sie schon früh an Informationstechnologien und das Programmieren heranzuführen.

Coden macht Spaß! In dieser Woche nutzen 120 Kinder und Jugendliche aus ganz Deutschland die Gelegenheit, beim Code your Life-Summercamp in Berlin zu erleben, wie kreativ, vielfältig und spannend Programmieren ist. Es geht nicht nur darum, zu lernen, wie Algorithmen geschrieben werden, sondern auch darum, die Schlüsselkompetenzen des 21. Jahrhunderts zu vermitteln, wie Problemlösekompetenz, Reflexionsfähigkeit, Verantwortungsbewusstsein und ganzheitliches Denken.

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Unser Ziel zum Start der Initiative im Februar 2016 war es, bis Mitte dieses Jahres mindestens 100 Trainer auszubilden – dieses Ziel haben wir schon heute übertroffen und konnten bereits 130 neue Code your Life-Trainer schulen. 200 Lerngruppen arbeiten mit uns zusammen, und inzwischen sind schon rund 5.000 Kinder im Programm aktiv.

Nur wer programmieren lernt, kann neue Technologien nicht nur kompetent anwenden, sondern auch selbst entwickeln und gestalten und erwirbt damit eine wesentliche Kompetenz zur gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und demokratischen Teilhabe.

Veröffentlicht von Sabine Bendiek, Vorsitzende der Geschäftsführung, Microsoft Deutschland GmbH