#UpdateDE – Microsofts Ideen zur Bundestagswahl 2017 und für die digitale Transformation Deutschlands

Wahlen sind demokratische Updates. Sie bedeuten Aufbruch und forcieren gesellschaftlichen Wandel. Wahlen sorgen dafür, dass Gesellschaften nicht im status quo verharren, sondern ihre Chancen aktiv nutzen. Die „Chancenwahl“ im Herbst 2017 kommt für Deutschland zu einer Zeit der Widersprüche und sich rasant verändernder Rahmenbedingungen.

Europa: Der europäische Integrationsmotor ist nach dem Brexit-Referendum ins Stocken geraten. Die EU muss sich unter veränderten Bedingungen und neuen Herausforderungen neu erfinden.

Wirtschaft: Deutschland bleibt wirtschaftlich stark. Exportorientierte Industrie und der Mittelstand haben sich als Stabilitätsanker erwiesen. Doch der anhaltende Erfolg verringert auch den Innovationsimpuls. Die digitale Transformation steckt vielerorts noch in den Kinderschuhen. Deutschland kann sich nicht einfach auf seine industrielle Führungsrolle verlassen. Wohlstand und Wachstum werden sich langfristig an globaler Vernetzung auf politischer, infrastruktureller, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene entscheiden

Sicherheit: Deutschland profitiert von der stabilitätsstiftenden Wirkung der Eurozone und seiner Verankerung in allen zentralen Bündnissen. Aber auch Terrorismus hat sich digitalisiert und auf diesem Wege globalisiert. Beispiele für Cyberattacken mit staatlichem Hintergrund zeigen außerdem, dass der Cyberspace längst zum „Schlachtfeld“ digitaler Kriegsführung geworden ist. Die Sicherheitspolitik steht vor einer Komplexitätsexplosion.

Viele der skizzierten Entwicklungen hängen mit der Globalisierung zusammen – ein Begriff, der vielen Menschen Sorgen bereitet oder gar Angst macht. Aber auch eine Entwicklung, die nicht umkehrbar sein wird. Der Autor Parag Khanna hat in seinem Buch „Connectography“  den Globalisierungsbegriff weiterentwickelt und „Konnektivität“ zum zentralen Erfolgskriterium erhoben.

Wenn aber globale Konnektivität für ganze Regionen zur Schicksalsfrage wird, ist die Digitalisierung als deren Voraussetzung nicht mehr nur ein „Megatrend“, sondern geradezu ein Schicksalsfaktor.

Mobile Vernetzung, BigData & Cloud Computing haben die letzten Jahre technologisch geprägt. Nunmehr zeichnen sich neue, viel tiefgreifendere Entwicklungen ab:

  • Maschinelles Lernen, künstliche Intelligenz und die damit einhergehende Autonomisierung digitaler Systeme sind in unserer Lebens- und Wirtschaftsrealität angekommen.
  • „Augmented, Mixed und Virtual Reality“ werden in den nächsten Jahren verändern, wie wir die Welt wahrnehmen und mit ihr interagieren.
  • Entwicklungen wie die Blockchain, die erst mit der heute verfügbaren Masse an verteilter Rechenkapazität möglich sind, versprechen nicht nur digitale Währungen, sondern selbstexekutierende „smart contracts“ und völlig neue Formen automatisierter Selbstverwaltung.

Zum Ende der 19. Legislaturperiode werden (teil-)autonome Fahrzeuge in großer Zahl unsere Straßen bevölkern. Wir werden mit unseren vernetzten Endgeräten fast wie mit menschlichen Gesprächspartnern sprechen – auch in Sprachen, die wir selbst nicht beherrschen. Und Augmented Reality-Systeme wie Microsoft Holo-Lens haben basierend auf dem ständig wachsenden Informationsschatz des Internets das Potential, Menschen einen „sechsten Sinn“ zu geben.

Bereits die 18. Legislaturperiode hat gezeigt, dass „Netzpolitik“ oder „Digitalpolitik“ als abgrenzbares Politikfeld nicht existiert. Es gibt schlicht keinen gesellschaftlichen Bereich, der nicht der digitalen Transformation unterliegt. Gesetzgebung und Regulierung selbst stehen angesichts der oben skizzierten technologischen Trends vor teilweise ganz prinzipiellen Herausforderungen: Wie schaffen wir globale Standards statt nationaler Gesetze? Wer setzt solche Standards? Wie sichern wir deren Durchsetzbarkeit in einer global vernetzten Welt? Wer trägt Verantwortung bei autonomen oder dezentralen Systemen? Wie sichern wir das notwendige Vertrauen der Nutzer in ubiquitäre Technologien?

„Digitalpolitik“ sollte weniger als eigenes Politikfeld begriffen werden, denn als Maßstab an Politik mit Gestaltungsanspruch insgesamt. Die Frage, ob Deutschland seinen Erfolgskurs fortsetzen kann wird sich nicht allein am „Ob“ oder „Wie“ einer stärkeren Koordinierung der Digitalpolitik in Berlin entscheiden. Wichtiger ist, ob die Digitalisierung politisch als Chance ergriffen oder – von Bürgern, Politik und Wirtschaft – eher als Bedrohung gesehen und behandelt wird.

Die gute Nachricht an der Schwelle zur 19. Legislaturperiode lautet: Deutschland braucht kein neues Betriebssystem und auch keinen Systemneustart. Aber Deutschland benötigt in vielen Bereichen ein Update, um sicherzustellen, dass die Chancen der Digitalisierung nicht durch veraltete Einstellungen geschmälert werden. Microsoft zeigt mit diesem Papier auf, wo wir die wichtigsten Handlungsfelder für die nächsten vier bis fünf Jahre sehen.

Das vorliegende Papier ist eng verwoben mit unserer Schrift „A Cloud for Global Good“, die sich unter einem globalen Blickwinkel mit dem spezifischen Veränderungspotential von Cloud Services befasst und politische Handlungsempfehlungen hierfür ableitet: www.cloudpolitik.de

Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen! Sei es auf einer unserer Veranstaltungen bei Microsoft Berlin, via E-Mail, auf Twitter, Facebook oder Instagram. Oder am besten im persönlichen Gespräch!

Ein Beitrag von Sabine Bendiek, Vorsitzende der Geschäftsführung von Microsoft Deutschland

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