Grundrechte können digital – Lösungen für den Rechtsstaat im Wandel

In der Cloud liegt die Zukunft, denn die digitale Revolution – vom autonomen Fahren bis hin zu den Produktionsmethoden einer Industrie 4.0 – erfordert gigantische Speicherkapazitäten. Was aber gespeichert ist, muss sicher liegen: Nur, wenn die User, von Unternehmen bis zum individuellen Bürger, Vertrauen in die sichere, verantwortungsvolle und transparente Speicherung von Daten haben, kann das volle Potenzial der Cloud auch ausgenutzt werden, kann sie tatsächlich eine „Cloud for Global Good“ sein.

„Rechtsstaatlichkeit“ heißt also das Stichwort, und „Rechtsstaatlichkeit im digitalen Wandel“ war das Thema der Auftaktveranstaltung einer vierteiligen Veranstaltungsreihe bei Microsoft Berlin mit Brad Smith, President and Chief Legal Officer von Microsoft, und Professor Udo di Fabio, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht. Continue reading

Wir brauchen eine Genfer Konvention für die digitale Welt

Nachfolgend lesen Sie die Übersetzung eines Blogbeitrags von Brad Smith, President und Chief Legal Officer von Microsoft.


Wir brauchen eine Genfer Konvention für die digitale Welt

Auf der diesjährigen RSA Conference in San Francisco trafen sich Sicherheitsexperten der ganzen Welt, um in einer kritischen Zeit über Cybersicherheit zu diskutieren. Denn im vergangenen Jahr gab es einen weiteren Anstieg der Cyberkriminalität, und es gab zahlreiche Cyberangriffe, die neuartig und entsprechend beunruhigend sind. Dabei ging es nicht mehr nur um finanzielle Bereicherung, sondern auch um neue, von Nationalstaaten gelenkte Angriffe. Beim Treffen der Technikspezialisten und weiterer Fachleute aus dem gesamten Technologiesektor wurde in San Francisco gefragt, wie wir darauf reagieren sollten.

Zunächst sollten wir verstehen, dass Einzelmaßnahmen nicht ausreichend sein können, um diese Probleme zu lösen. Selbstverständlich muss jedes einzelne Unternehmen künftig mehr für den Schutz und die Verteidigung seiner Kunden rund um den Globus tun. Wir von Microsoft haben uns genau das vorgenommen. Das gilt auch für andere Unternehmen unserer Branche. Darüber hinaus ist es jetzt an der Zeit, die Regierungen weltweit aufzufordern, internationale Vorschriften zum Schutz der zivilen Nutzung des Internets zu erarbeiten und umzusetzen. Continue reading

Cloud Computing als Chance begreifen

Author: Tanja Böhm

Im Kreis Gütersloh setzt der Rettungsdienst ein Smartphone basiertes Alarmiersystem ein, mit dem medizinische Ersthelfer in wenigen Minuten zu Menschen mit Herz-Kreislaufversagen beordert werden und am Notfallort sofort lebenserhaltende Maßnahmen ergreifen können. Die Stadt Ulm beteiligt ihre Bürger an Diskussionen und Entscheidungen von Großbauprojekten über ein öffentliches Webportal. Der Industriekonzern Thyssen Krupp hat seine Fahrstühle mit Sensoren ausgestattet, die Wartungsarbeiten schon lange vor einem tatsächlichen Ausfall aktivieren. Alle diese Beispiele basieren auf Cloud Computing. Eine Technologie, die schon jetzt Antworten auf einige der größten Herausforderungen der Welt gibt und privaten Nutzern sowie Organisationen dazu verhilft, mehr zu erreichen. Das betonten Microsoft-CEO Satya Nadella und Microsoft-Präsident Brad Smith bei ihrem Berlin-Besuch am 5. Oktober.

Im Zuge ihrer viertägigen Europareise präsentierten sie das Buch „Cloud for Global Good: Die Cloud als Wegbereiter für globalen Wohlstand“. Mit dieser Denkschrift will Microsoft die Diskussionen über die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chancen von Cloud Computing für den Standort Deutschland fördern. Anhand von 78 Handlungsempfehlungen und Praxisbeispielen aus aller Welt zeigt das Buch den sicheren und nachhaltigen Weg in die Cloud auf.

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Die Denkschrift soll dabei helfen, die Technologie voranzutreiben und einen tieferen Diskussionsprozess über regulatorische Erfordernisse rund um die gesellschaftliche und wirtschaftliche Transformation anzustoßen.  Cloud Computing ist der Treiber der digitalen Transformation und diese sei zehnmal schneller und werde in einem 300 Mal größeren Umfang stattfinden als die erste industrielle Revolution, schätzen die Analysten von McKinsey.

Die Denkschrift steht unter www.cloudpolitik.de zum Herunterladen zur Verfügung. Wir freuen uns auf viele konstruktive Dialoge mit Ihnen über die Technologie, die unsere Zukunft bestimmen und Bereiche wie Bildung, Gesundheit, Städteplanung oder die Automobilbranche revolutionieren wird.

Veröffentlicht von Tanja Böhm, Leitung Industrie- und Wirtschaftspolitik, Microsoft Deutschland

Unsere Klage zu Durchsuchungsbefehlen: ein wichtiges Urteil für Menschen auf der ganzen Welt

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Brad Smith

Gestern hat ein US-Berufungsgericht im sogenannten „Warrant Case“ zugunsten von Microsoft entschieden. In diesem Fall geht es um die förmliche Anfechtungsklage von Microsoft gegen einen Durchsuchungsbeschluss (search warrant), der von einem amerikanischen Gericht erlassen wurde. Microsoft wurde darin aufgefordert, den E-Mail-Verkehr eines Kunden, der in einem irischen Rechenzentrum von Microsoft gespeichert ist, herauszugeben.

Im Zentrum des Falls stand die Frage, ob die US-Regierung den Zugriff auf Daten anordnen darf, die sich ausschließlich außerhalb der USA befinden. Durch den in diesem Fall erlassenen Durchsuchungsbeschluss wurde das geltende EU-Recht verletzt. Dagegen hat Microsoft sich in mehreren Instanzen in den USA zur Wehr gesetzt und hat in dritter Instanz gewonnen.

Nachfolgend lesen Sie die deutsche Übersetzung des Blogartikels von Brad Smith, President and Chief Legal Officer, Microsoft Corporation, der die Bedeutung des Urteils für den Schutz der Privatsphäre und den Rechtsschutz im Rahmen der weltweiten digitalen Transformation erläutert.

 


Unsere Klage zu Durchsuchungsbefehlen: ein wichtiges Urteil für Menschen auf der ganzen Welt

Heute hat das US-Berufungsgericht „U.S. Court of Appeals for the Second Circuit” über die Klage von Microsoft gegen die globale Anwendbarkeit von US-Durchsuchungsbeschlüssen für E-Mails von Personen entschieden. Das Gericht entschied zugunsten von Microsoft und hob damit das Urteil der vorherigen Instanz auf.

Natürlich begrüßen wir das heutige Urteil des Berufungsgerichts. Das Urteil ist aus drei Gründen wichtig: Es gewährleistet, dass das Recht auf Privatsphäre der Menschen entsprechend der jeweiligen nationalen Rechtsordnung geschützt wird. Es stellt sicher, dass der Rechtsschutz der physischen Welt auch im digitalen Bereich Anwendung findet, und es ebnet den Weg für bessere Lösungen, die die Bedürfnisse des Rechts auf Privatsphäre und der Strafverfolgung gleichermaßen berücksichtigen.

Erstens ist diese Entscheidung ein wichtiger Sieg für den Schutz des Rechts auf Privatsphäre der Menschen nach ihren jeweiligen Rechtsordnungen gegenüber dem Zugriff fremder Regierungen. Es wird klargestellt, dass der US-Kongress der US-Regierung nicht die Befugnis erteilt hat, unilateral Durchsuchungsbeschlüsse zu erlassen, die über die US-Grenzen hinausreichen. Als globales Unternehmen haben wir schon lange erkannt, dass Menschen auf der ganzen Welt nur dann der durch sie benutzten Technologie vertrauen, wenn sie Gewissheit haben können, dass ihre persönlichen Informationen von den Gesetzen ihres eigenen Landes geschützt werden.

Zwar hat Microsoft die Klage eingereicht und weiterverfolgt, wir haben jedoch während des gesamten Verfahrens von vielen Seiten weitreichende Unterstützung erfahren. Wir sind zutiefst dankbar für diese Unterstützung, unter anderem durch sachverständige Schriftsätze („Amicus Briefs“) von 28 Technologie- und Medienunternehmen, 23 Handels- und Interessensverbänden, 35 der landesweit führenden Informatikwissenschaftler sowie von der irischen Regierung selbst. Das große Maß an Unterstützung, das wir erfahren haben, war von grundlegender Bedeutung für diesen Fall und wird es auch mit Blick auf die Zukunft bleiben.

Zweitens haben wir seit dem Tag, an dem wir unsere Klage eingereicht haben, unsere Überzeugung betont, dass Technologie sich zwar weiterentwickeln muss, zeitlose Werte jedoch weiterhin Bestand haben müssen. Der Schutz des Rechts auf Privatsphäre und das Rechtsstaatsprinzip sind zwei dieser zeitlosen Werte. Kunden weltweit erwarten, dass der traditionelle Schutz des Rechts auf Privatsphäre, der für ihre in Papierform vorhandenen Daten galt, auch dann garantiert wird, wenn Informationen in der Cloud gespeichert werden. Die heutige Entscheidung des Gerichts trägt dazu bei, dies sicherzustellen.

Zu guter Letzt haben wir von Beginn der Klageeinreichung an darauf hingewiesen, dass der Schutz des Rechts auf Privatsphäre, aber auch die die Bedürfnisse der Strafverfolgung, neue rechtliche Lösungsansätze erfordern, die die heutige Welt in angemessener Form widerspiegeln, anstatt sich an Technologien zu orientieren, die vor drei Jahrzenten zur Zeit der Verabschiedung der Gesetze verbreitet waren. Vor diesem Hintergrund ermutigt uns die Tatsache, dass in jüngster Zeit überparteilich im US-Kongress das Vorhaben unterstützt wird, über ein neues Gesetz zur Geheimhaltung Internationaler Kommunikation („International Communications Privacy Act“) zu beraten. Ebenfalls ermutigt fühlen wir uns durch die Arbeit des US-Justizministeriums, den Ansatz eines neuen bilateralen Vertrages mit der Regierung des Vereinigten Königreichs zu verfolgen.

Die heutige Entscheidung macht deutlich, dass es nun umso wichtiger ist, dass Kongress und Exekutive gemeinsam auf eine Modernisierung der bestehenden Rechtsgrundlagen hinarbeiten. Dies setzt sowohl die Schaffung neuer nationaler Gesetze als auch den Abschluss neuer internationaler Verträge voraus. Wir sollten nicht länger warten. Wir sind zuversichtlich, dass sich die Technologiebranche weiterhin dafür einsetzen wird, konstruktiv mit Regierungsvertretern zusammenzuarbeiten. Wir hoffen, dass das heutige Urteil einen Anstoß dafür liefert, dass Regierungen in Zukunft schneller handeln, damit sich die Bedürfnisse des Rechts auf Privatsphäre und der Strafverfolgung gleichermaßen so entwickeln können, dass sowohl die Rechte Einzelner als auch die Rechtsordnungen weltweit respektiert werden.

Veröffentlicht von Brad Smith – President and Chief Legal Officer, Microsoft Corporation


Das englische Original des Blogposts vom 14. Juli 2016 finden Sie hier.
In diesem Video kommentiert Brad Smith das Urteil:

Microsoft-Chefjustiziar Brad Smith: Vertrauen in moderne Technologien stärken

Author: Dirk Bornemann

Dirk Bornemann

„Es war die beste Zeit, es war die schlimmste Zeit“: Brad Smith, President und Chief Legal Officer von Microsoft, leitete seine Keynote im Microsoft Atrium mit einem berühmten Zitat von Charles Dickens ein. Ähnlich wie zur Entstehungszeit des historischen Romans „A Tale of Two Cities“ im Jahr 1859 wird auch die heutige Welt von gewaltigen wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen geprägt, die menschliche Weisheit und Torheit stärker ins Licht rücken als historisch ruhigere Zeiten.

Maßgeblich treibende Kräfte sind dabei aus technologischer Perspektive das Internet und das Cloud Computing. Sie verändern wirtschaftliche und soziale Beziehungen fundamental. Continue reading

Microsoft stärkt gesellschaftliches Engagement mit neuer Abteilung

Author: Inger Paus

Gesellschaftliches Engagement ist ein zentraler Bestandteil der Unternehmenskultur von Microsoft – weltweit wie auch in Deutschland. Erklärtes Ziel ist, Menschen und Organisationen dabei zu unterstützen, Potenziale jedes einzelnen zu fördern und gesellschaftliche Herausforderungen gemeinsam mit Partnern zu lösen. Brad Smith, Chefjustiziar der Microsoft Corporation, hat nun angekündigt, dass dieser Unternehmensbereich ab 2016 erweitert und durch Mitarbeiter und weitere Projekte zusätzlich gestärkt wird.

Die neugegründete Bereich „Microsoft Philanthropies“ hat unter anderem zur Aufgabe, in Industrieländern Bildung in den MINT-Fächern zu intensivieren. Mit der globalen Initiative YouthSpark investiert Microsoft 75 Mio. US-Dollar in die Verbesserung der IT-Kompetenzen von jungen Menschen. In Deutschland unterstützen wir dieses Ziel mit unseren Initiativen wie Code your Life und IT-Fitness.

Weitere Informationen zu Microsoft Philanthropies lesen Sie hier im Blogpost von Brad Smith.

Veröffentlicht von Inger Paus, Leiterin Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, Microsoft Deutschland

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen: Verbesserung von Barrierefreiheit und Inklusion

Brad Smith_web Dez 2015 farbigDer Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen ist angesichts der tragischen Ereignisse in einer gemeinnützigen Einrichtung für Kinder und Erwachsene mit geistiger Behinderung und Entwicklungsbeeinträchtigung im kalifornischen San Bernardino noch stärker in den Vordergrund gerückt. Für uns alle ist es schwer vorstellbar, wie ein Ort, an dem für die Inklusion und Teilhabe von Menschen gesorgt wird, auf diese furchtbare Weise das Ziel eines derartig brutalen Angriffs werden konnte. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Familien und Angehörigen, die unmittelbar von der Schießerei betroffen sind.

Wir bei Microsoft sind anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen stolz darauf, uns für dieses wichtige Thema zu engagieren. Seit Beginn des Aktionstags 1992 wurde die Sensibilisierung für die Probleme von Menschen mit Beeinträchtigungen weltweit erhöht und die Barrierefreiheit und Inklusion verbessert. Continue reading